Spray-as-spray-can

Sprayern ist nichts heilig, auch nicht unser Stadion. Sie sprühen alles nieder wie in dem Freistil-Spruch „catch-as-catch-can“, das so viel bedeutet wie „pack ihn, wie Du ihn eben packen kannst“. Es ist eine Si­sy­phus­ar­beit, die Sprüche zu entfernen. Kaum ist irgendwo eine neue Mauer errichtet, gibt es auch schon Menschen, die ihre Ideen gerade dort aufmalen müssen. Rapidler können das keine sein, denn sie beschädigen das eigene Domizil, schädigen den Verein und letztlich jeden von uns, der sein Geld zu Rapid trägt. Der Verein muss das Geschreibsel mühevoll und teuer wieder entfernen wie man auf dem folgenden Bild sieht. (Bild vom Montag nach dem Eröffnungsspiel.) Der graue Anstrich wurde offenbar schon wohlweislich in Hinblick auf diese vorauszusehenden Aktionen ausgewählt. Die Entfernung geht rasch vor sich; billig wird es trotzdem nicht sein. Beauftragt ist übrigend Firma Bekis, eine Gebäudereinigungsfirma. Das Ergebnis, ein „angewandter Arnulf Rainer“, kann sich sehen lassen. Nichts von der ursprünglichen Schrift ist zu sehen, alles perfekt übermalt.

„Gegen die Macht der Konzerne“

Dieser ideologische Rülpser ist nicht besonders überlegt. Wahrscheinlich war am Stadion nicht genug Platz, um das genauer auszuführen. Natürlich, alles was groß ist und über viel Geld verfügt ist mächtig. Ein Konzern, eine Firma, der Staat, eine Ngo, ein Oligarch oder ein Ölscheich. An sich ist ein Konzern nichts Böses, außer seine Aktivitäten richten sich gegen unsere Interessen. Das wollte der Sprayer wohl ausdrücken und meinte damit den Allianz-Deal. Wenn aber der Spruch „Wir sind Rapid“ stimmt, dann haben wir, Rapid, diesen Vertrag geschlossen, die damit verbundenen Nachteile in Kauf genommen und werden mit der jährlichen Million den Kredit zurückzahlen. Unsere Gegenleistung ist es, dass man in den nächsten 10 Jahren das Stadion „Allianz-Stadion“ nennen darf. Wenn wir der Meinung sind, Konzerne wären übel, dann werden wir sie nicht los indem wir keine Geschäfte mit ihnen machen und indem wir etwas auf Hausmauern malen. Auf dieser Ebene sicher nicht. Wenn Rapid keine Partnerschaft mit der Allianz eingeht, wird sich die Allianz einen anderen Partner suchen und wir können die Verstärkungen der letzten Wochen nicht holen. Ein Konzern ist beweglich. Er kann eine Niederlassung in Österreich eröffnen oder schließen. Er kann die Niederlassung groß oder klein dimensionieren. Wer sollte ihm das vorschreiben? Es gibt aber doch eine Sache, die wir den Konzernen vorschreiben müssen, die auf unserem Staatsgebiet Geschäfte machen. Wir verlangen, dass diese Betriebe korrekt ihre Steuern zahlen und damit den Staat in dem sie ihre Geschäfte machen, anteilig mitfinanzieren und Mitverantwortung tragen. Und hier ist auch schon das Problem! Um mit globalen Konzernen auf Augenhöhe verhandeln zu können, genügt ein Kleinstaat wie Österreich längst nicht mehr. Wenn es für einen Konzern in Österreich wegen wachsendem Steuerdruck zu unwirtschaftlich wird, übersiedelt er seine Zentrale in ein benachbartes Land und wir verlieren auch noch diese bisherigen Arbeitsplätze. Ausweichen kann der Konzern aber nur, wenn er im benachbarten Land billiger wegkommt. Das genau ist jetzt der Fall. Länder unterbieten sich geradezu darin, Konzerne ins Land zu holen, indem sie sich mit Steuerdumping zu Lasten der Steuerzahler konkurrieren. Irland hat in dieser Disziplin des Steuerdumping den Vogel abgeschossen. Ich nenne solche Länder „Schurkenstaaten“; leider sind wir mitten drin. Unsere „Spezialität“ sind die geringen Vermögenssteuern. Hier eine Grafik, die einen internationalen Vergleich der Vermögensbesteuerung zeigt. Dargestellt werden die Einnahmen aus Vermögenssteuern in Prozent des BIP. Österreich wird mit seinen 0.5 Prozent nur von Estland, Tschechien und der Slowakei unterboten. Alle anderen Staaten liegen zum Teil deutlich über unserem Steuersatz von etwa 0.5 Prozent, USA, Großbritannien und Frankreich sind mit über 3 Prozent im Spitzenfeld. Den kompletten Bericht der AK mit dem Titel „Die Verteilung von Vermögen in Österreich“ findet man hier. „Gegen Konzerne“ sein ist daher nicht der richtige Ausdruck. Fragt einmal jemanden, der zufällig bei der Allianz arbeitet, ob es ihm etwas ausmacht, wenn die derzeitige Zentrale in Hietzing ab dem nächsten Jahr zum Beispiel nach Bratislava übersiedelt. Wir brauchen Konzerne in Österreich, wir brauchen die Arbeitsplätze und es ist dazu sogar notwendig mit dem zu punkten, was wir anzubieten haben: eine Stadt mit sozialem Frieden und einer hohen Lebensqualität. Denn wenn die sonstigen Bedingungen in allen Ländern gleich sind, dann entscheiden solche, ursprünglich eher nebensächliche Dinge, denn in erster Linie steht für die Konzerne natürlich der Gewinn. Richtig wäre die Forderung, dass die Konzerne ihren fairen steuerlichen Anteil an den Staat abliefern, in dem sie ihre Gewinne machen. Nicht mehr und nicht weniger. Aber das geht nur in einem solidarischen Verbund der Staaten und der ist nur durch einen Schulterschluss zu erreichen und durch Harmonisierung von Steuergesetzen durch die EU. Das wichtigste Mittel gegen diese Konzerne ist ein großes Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regeln. Groß muss das Wirtschaftsgebiet deshalb sein, weil es der Konzern nicht einfach negieren kann (dazu ist er zu geldgierig) und einheitlich muss es sein, damit der Konzern nicht – so wie das jetzt der Fall ist – in jene Länder ausweicht, in denen ihm die (steuerliche) Gesetzgebung genehm ist. Beispiele: Luxemburg, Irland oder die Kanal-Inseln. Die Kanalinseln sind eine Art juristisches Reservat, das die Briten hegen und pflegen und in dem alle möglichen dubiosen Geschäftsleute uns Konzerne ihre Postkastenfirmen betreiben. Das ist auch der Grund, warum separatistische Tendenzen in Europa ziemlich kurzsichtig sind, allein aufgemacht an dieser Aufschrift „Keine Macht den Konzernen“.  Ein zerteiltes Europa der Kleinstaaten ist ein Eldorado für Konzerne. Ist nicht leicht, aber wenn wir das nicht schaffen, diesen großen einheitlichen Wirtschaftsraum, dann werden wir noch mehr für einige wenige Superreiche arbeiten und unser Staat verarmt. Insofern war vielleicht die Botschaft des Sprayers nützlich, um sich wieder einmal bewusst zu machen, was genau an den Konzernen man bekämpfen muss. Nicht ihre Größe und nicht den Vertrag mit Rapid. Aber ihre Steuerflucht. (wobei große Versicherungen eher nicht das Problem sein dürften)